Energieagentur Ebersberg - München

Bürgerentscheid

Am 16. Mai findet im Landkreis Ebersberg ein Bürgerentscheid zur Windenergie im Ebersberger Forst statt.
Der Kreistag des Landkreises Ebersberg hat beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger zu diesem zentralen Klimaschutzprojekt zu befragen (siehe dazu auch den Kreistagsbeschluss vom 27.01.2020 in der Rubrik „Landschaftsschutzgebiet").
 
Die Fragestellung im Bürgerentscheid lautet wie folgt: 
 
"Sind Sie dafür, dass der Landkreis Ebersberg zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzes und zur Förderung der Landschaftspflege die ihm zur Verfügung stehenden grundstücksrechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um darauf hinzuwirken, dass im Ebersberger Forst maximal fünf Windräder errichtet werden?"
Ablauf des Bürgerentscheides
 
Der Bürgerentscheid ist eine kombinierte Brief- und Urnenabstimmung. Alle Stimmberechtigten bekommen spätestens 21 Tage vor dem Abstimmungstag die Unterlagen für die Briefabstimmung zugeschickt. Alternativ zur Briefabstimmung ist am Abstimmungstag eine Urnenabstimmung mit dem zugesandten Abstimmungsschein in den eingerichteten Urnenabstimmungslokalen der Gemeinden möglich. Welche das sind, wird mit der Abstimmungsbenachrichtigung mitgeteilt. 

Stimmberechtigt sind alle Personen,
  • die am Abstimmungstag Unionsbürger sind,
  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • sich seit mindestens zwei Monaten im Landkreis mit dem Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen aufhalten
  • nicht vom Abstimmungsrecht ausgeschlossen sind
Abstimmungstag ist Sonntag, der 16. Mai 2021 die Abstimmungsunterlagen müssen bis spätestens 18.00 Uhr bei der jeweiligen Gemeinde abgegeben werden.
 
Weitere Informationen zur Abstimmung folgen in Kürze.